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Einführung in Monopolkritik und Kartellrecht

von | 15.12.2023

Zusammen mit WEED haben wir eine Einführung in Monopolkritik und Kartellrecht geschrieben. Der Text ist für alle gedacht, die wissen wollen, was man gegen die wachsende Macht großer Unternehmen tun kann. Oft scheinen Politik oder wir Einzelne der Macht großer Konzerne wie Amazon oder Google hilflos gegenüber zu stehen. Das muss nicht so sein – es gibt Gesetze und Institutionen, die Konzentration ökonomischer Macht verhindern sollen. Sie wurden jedoch lange nicht effektiv eingesetzt. Jetzt flammt die Debatte um Monopolmacht neu auf. International formiert sich eine neue Bewegung für die Beschränkung von Konzernmacht. Die Instrumente der Kartell- und Wettbewerbspolitik rücken wieder mehr in die öffentliche Debatte. Das ist eine Chance.

> Jetzt lesen: Monopolmacht beschränken, Demokratie stärken – Eine Einführung in Monopolkritik und Kartellrecht (pdf)

Die Macht großer Unternehmen ist in den letzten Jahrzehnten massiv gewachsen. In vielen Sektoren dominieren einzelne Konzerne wie Google oder Amazon den Markt. Das hat verheerenden Folgen: Monopole setzen ihre Interessen durch, unterminieren mit ihrer Macht den demokratischen Prozess, schaffen problematische Abhängigkeiten und verhindern den notwendigen sozial-ökologischen Wandel.

Es ist an der Zeit, dieser Monopolisierung gemeinsam entgegen zu treten. Tatsächlich entsteht international eine neue Bewegung, die die politischen Instrumente gegen Monopolmacht neu beleben will. An zentraler Stelle steht dabei das Kartellrecht. Dies hat eine wechselhafte Geschichte hinter sich, von der US-Antitrust-Bewegung Ende des 19. Jahrhunderts bis zur Schwächung durch die neoliberale Chicago School.

Kartell- und Wettbewerbspolitik wurde zu einem technokratischen Politikfeld mit wenig öffentlicher und zivilgesellschaftlicher Beteiligung. Viele große Fusionen wurden durchgewunken, der Kampf gegen Machtmissbrauch läuft oft schleppend. Mit dem Aufschwung der Monopolkritik kommt

in den letzten Jahren aber neuer Wind in die Debatte. Es gibt erste Zeichen für Veränderungen und neue Ansatzpunkte. Für die Zivilgesellschaft bietet das neue Chancen und Perspektiven. Es lohnt sich, das Kartellrecht als grundlegendes Werkzeug zur Gestaltung unserer Wirtschaft neu zu entdecken.

> Jetzt lesen: Monopolmacht beschränken, Demokratie stärken – Eine Einführung in Monopolkritik und Kartellrecht (pdf)