Hintergrundpapier. Strukturelle Maßnahmen erklärt: Wie man Unternehmen sinnvoll entflechtet (PDF, Deutsch)
Background paper. Structural measures explained: How to break up firms well (PDF, Englisch)
Wettbewerbsbehörden waren in der jüngeren Vergangenheit zögerlich damit, strukturelle Maßnahmen zu ergreifen. Dieses Hintergrundpapier dokumentiert, dass Entflechtungen ein durchaus praktikables Instrument der Wettbewerbspolitik sind, das sich in der Vergangenheit als wirksames Mittel zur Beseitigung von Wettbewerbsbedenken erwiesen hat. Eine Auswahl von vergangenen Fällen zeigt, dass Wettbewerbsbehörden in verschiedenen Rechtsordnungen und in unterschiedlichen Kontexten erfolgreich Aufspaltungen angeordnet haben: um den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zu beenden, um wettbewerbsschädliche Marktstrukturen zu verändern, um Schäden durch Fusionen zu verhindern und rückgängig zu machen sowie um den Wettbewerb in netzgebundenen Wirtschaftszweigen sicherzustellen.
Das europäische und das deutsche Wettbewerbsrecht bieten verschiedene Möglichkeiten für strukturelle Maßnahmen, von denen einige bisher noch nicht zur Anwendung gekommen sind. Verfahren wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung können zu strukturellen Maßnahmen führen, auch wenn dies bisher selten der Fall war und einige Expert*innen dafür plädieren, die Schwelle dafür zu senken. Aufgrund der jüngsten Reformen des Wettbewerbsrechts können Wettbewerbsbehörden auch nach Untersuchungen zu systematischen Verstößen gegen den Digital Markets Act, nach deutschen Sektoruntersuchungen und nach deutschen Verfahren wegen Verstößen durch „Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb“ Entflechtungen anordnen.
Es ist klar, dass strukturelle Maßnahmen nur dann zum Einsatz kommen sollten, wenn ihre Anwendung angemessen ist, und dass sie mit Bedacht eingesetzt werden müssen. Eine wirksame Aufspaltung erfordert die Ermittlung von Bruchstellen, die die Ursache der Wettbewerbsbedenken beseitigen und die Entstehung wirtschaftlich tragfähiger Unternehmen ermöglichen. Diese Überlegungen legen nahe, dass es an der Zeit sein könnte, strukturelle Maßnahmen (erneut) in das Instrumentarium der praktischen Durchsetzung aufzunehmen.
Hintergrundpapier. Strukturelle Maßnahmen erklärt: Wie man Unternehmen sinnvoll entflechtet (PDF, Deutsch)
Background paper. Structural measures explained: How to break up firms well (PDF, Englisch)
